Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Begriffsbestimmungen und Allgemeines

(1) Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • sind »wir« die Schott Music GmbH & Co. KG, Weihergarten 5, 55116 Mainz;
  • ist »Nutzer« jede Person, die unser Angebot für Autoren und Kunden nutzt;
  • ist ein »Werk« jedes bei uns veröffentlichte Buch und umfasst alle Bestandteile hiervon, also insb. Text, Grafiken usw.;
  • sind »Rechteinhaber« Nutzer, die Werke durch uns veröffentlichen und vertreiben lassen wollen;
  • ist das »Nutzerkonto« der mit der Registrierung persönliche Zugang zu unserer Internetplattform www.schott-buch.com mit den persönlichen Informationen und Vertragsdaten des Nutzers;
  • sind »E‑Books« elektronisch verkörperte Bücher in Dateiform und »print-Books« gedruckte Bücher, insbesondere als Paperback oder Hardcover;
  • sind »Literatur-Partner« die Nutzer, die gemeinsam mit den Rechteinhabern Werke weiterverarbeiten (z. B. Lektoren, Illustratoren oder Übersetzer).

(2) Für alle Verträge über unsere Leistungen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für die Veröffentlichung von Werken gelten ergänzend und vorrangig unsere Besonderen Geschäftsbedingungen für Buchverträge, die hier abgerufen werden können: Buchvertrag. Eine abweichende Vereinbarung bedarf der individuellen Absprache zwischen den Parteien.

§ 2 Vertragsverhältnis und Nutzerkonto

2.1 Leistungen

Über unsere Internetplattform können registrierte Nutzer Werke veröffentlichen. Für erfolgreich vertriebene Werke zahlen wir den Rechteinhabern eine Provision. Über unseren Online-Shop können Nutzer Werke aus unserem Angebot erwerben.

Registrierte Nutzer können auch als Literatur-Partner mit anderen Nutzern zusammenarbeiten und ihre Dienstleistungen für die Rechteinhaber einbringen.

2.2 Registrierung

(1) Zur Nutzung unseres Angebots ist eine Registrierung auf unserer Internetseite erforderlich. Registrieren können sich voll geschäftsfähige Personen. Minderjährige benötigen die Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten. Die Registrierung erfolgt durch die Einrichtung eines Nutzerkontos und die Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ist kostenlos. Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren oder Abnahmeverpflichtungen.

(2) Die Nutzungsvereinbarung kommt mit unserer Bestätigung der Registrierung (Bestätigungs-E-Mail) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss einer Nutzungsvereinbarung besteht nicht.

(3) Nutzer haben bei der Registrierung wahrheitsgemäße und (soweit zur Registrierung erforderlich) vollständige Daten anzugeben und diese Daten bei Änderungen zu berichtigen.

(4) Bei der Anmeldung wählen Nutzer ihren Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername ist insbesondere bei der Kommunikation mit anderen Nutzern sichtbar. Er darf nicht aus einer E‑Mail- oder Internetadresse oder einer Telefonnummer bestehen und darf nicht gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.

2.3 Nutzerkonten

(1) Nutzerkonten dürfen nur von einer (1) natürlichen oder juristischen Person genutzt werden. Sie sind nicht übertragbar und dürfen nicht Dritten zur Nutzung überlassen werden. Nutzer dürfen mit dem Nutzerkonto keine Geschäfte für Dritte tätigen. Nutzer haben ihr Konto mit allen zumutbaren und erforderlichen Mitteln vor unrechtmäßiger Nutzung zu schützen, also insbesondere:

  • Passwörter und Zugangsdaten sicher und geheim aufzubewahren;
  • die Passwort-Erinnerungsfunktion ihres Web-Browsers für unsere Internetseite abzuschalten, sofern Dritte Zugriff auf den genutzten Computer haben können;
  • sichere Passwörter (keine Geburtstage, keine einfachen Begriffe) zu verwenden;
  • ihr Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern;
  • Schutzmechanismen (z. B. Firewall, Anti-Viren-Software) zu verwenden und aktuell zu halten, um ein Ausspionieren von Zugangsdaten durch Schadsoftware zu vermeiden.

(2) Im Falle eines Missbrauchs oder Missbrauchsverdachts hat der Nutzer das Passwort umgehend zu ändern und uns schnellstmöglich per Mail (schott.buch <at> schott-music.com) zu benachrichtigen.

§ 3 Kündigung

(1) Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Rechteinhabern mit laufenden Buchverträgen ist eine Kündigung nur zum Ende des letzten laufenden Buchvertrags möglich. Die Kündigung erfolgt ausschließlich durch Löschung des Nutzerkontos über »Mein Konto/Account löschen«.

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, bleibt unberührt.

(3) Die Kündigung des Nutzungsverhältnisses lässt die mit anderen Nutzern geschlossenen Verträge unberührt.

(4) Wir werden nach Ende des Nutzungsverhältnisses das jeweilige Nutzerkonto nebst sämtlichen Inhalten und Downloads löschen. Für eine Sicherung vor Vertragsende ist der Nutzer verantwortlich. Es besteht kein Anspruch auf nachträgliche Wiederherstellung von Daten.

(5) Wir können das Nutzungsverhältnis kündigen und das Nutzerkonto löschen, wenn das Nutzerkonto trotz einer Erinnerung für mehr als ein (1) Jahr nicht genutzt wurde, keine laufenden Buchverträge bestehen und der Nutzer keine Werke erworben hat.

§ 4 Erwerb von Rechten

4.1 Abschluss von Verträgen

(1) Der Nutzer kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button »in den Warenkorb« in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über einen Button »Jetzt zahlungspflichtig bestellen« gibt der Nutzer einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Nutzer die von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern, einsehen und Eingabefehler korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Nutzer durch Setzen des Hakens bei »Ich habe die AGB gelesen und stimme ihnen zu« diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Inhalt des vom Nutzer abgegebenen Angebotes bestimmt sich insbesondere nach dem jeweiligen Werk, dem ausgewählten Umfang des Rechtserwerbs und der dafür anfallenden Vergütung.

(3) Der Vertrag kommt mit Annahme durch uns zustande. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(4) Die Lieferzeiten werden im jeweiligen Angebot angegeben. Eigenexemplare für Autoren werden stets nur auf Bestellung des Autors gefertigt, weshalb hierfür gesonderte Lieferzeiten gelten.

4.2 Nutzungsrechte

(1) Der Nutzer kann von ihm zur Nutzung erworbene elektronische Werke als Datei herunterladen. Wir stellen dem Nutzer die Datei außerdem in der Kaufhistorie des Nutzerkontos zum erneuten Download bereit, solange das Nutzerkonto besteht.

(2) Der Nutzer darf erworbene Werke nach Maßgabe der jeweiligen Lizenzbestimmungen zu eigenen Zwecken im jeweils mit uns vereinbarten Umfang nutzen. Eine weitergehende Verwertung, insbesondere auch die gewerbliche Auswertung von Werken, ist untersagt.

(3) Der Nutzer darf von der Datei des Werkes eine (1) Sicherungskopie anfertigen. Im Übrigen ist es dem Nutzer untersagt, bei uns lizenzierte Werke zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

(4) Rechtseinräumungen bestehen nur, solange die hierfür zu leistende Vergütung gezahlt ist.

4.3 Preise und Zahlungsabwicklung

(1) Zahlungen kann der Nutzer durch die von ihm bei Vertragsschluss gewählte Zahlungsmethode leisten.

(2) Der Nutzer hat für ausreichende Kontendeckung zu sorgen. Bei durch Unterdeckung verursachten Rücklastschriften ist der Nutzer uns zur Erstattung unserer Mehrkosten verpflichtet.

(3) Die Verpflichtung des Nutzers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.

(4) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Nutzer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(5) Wir dürfen unsere offenen Forderungen gegenüber Rechteinhabern mit etwaigen Provisionsansprüchen auf dem Provisionskonto aufrechnen.

(6) Bei Zahlungsverzug des Nutzers sind wir berechtigt, das Nutzerkonto bis zur Zahlung aller offenen Forderungen zu sperren. Unsere weiteren gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche und Rechte bei Zahlungsverzug oder Zahlungsausfall bleiben unberührt.

§ 5 Angebote und Inhalte

5.1 Inhalte und Freistellung

Die bei uns veröffentlichten Werke und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung (insbesondere die Veröffentlichung, Vervielfältigung und Bearbeitung) ist nur mit der Genehmigung des jeweiligen Rechtsinhabers gestattet.

Von Nutzern bei uns veröffentlichte Inhalte dürfen nicht gegen Gesetze, Rechte Dritter, die guten Sitten oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Der Nutzer stellt uns von Ansprüchen, Schäden und Aufwendungen frei, die uns, unseren Mitarbeitern und/oder gesetzlichen Vertretern wegen einer vom Nutzer zu vertretenden Rechtsverletzung entstehen.

5.2 Rezensionen

Registrierte Nutzer können für die von ihnen erworbenen Werke Rezensionen einreichen. Wir sind nicht zur Veröffentlichung eingereichter Rezensionen verpflichtet. Eine Rezension ist auf 5000 Zeichen beschränkt. In Rezensionen dürfen nicht enthalten sein:

  • Schimpfwörter, Obszönitäten;
  • herabsetzende, unsachliche Kritik;
  • Angaben, die schnell an Aktualität verlieren (zum Beispiel Lesereisen, Konzerte, Filmvorführungen etc.);
  • Einwort-Kritiken;
  • Kommentare, die sich ausschließlich auf den Rechteinhaber, Künstler oder Hersteller beziehen;
  • Preisgeben der Handlung oder mehr als 10 Zeilen des Inhalts;
  • Telefonnummern, E‑Mail-Adressen, URLs;
  • Werbung oder sachfremde Inhalte.

Wir sind berechtigt, gegen diese Richtlinien verstoßende Kommentare zu löschen.

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist sowie solche, auf deren Einhaltung der Nutzer als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Wir haften vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung nicht für die Eignung unserer Leistungen zur Erreichung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges. Wir haften ferner nicht für Einrichtungen oder Dienste außerhalb unseres Einflussbereiches, insbesondere nicht für Störungen des Internets oder der Zugangsvermittlung genutzter Dienste oder Einrichtungen. Bei der Haftung gegenüber unternehmerisch handelnden Personen besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.

(3) Ausschlüsse und Beschränkungen unserer Haftung gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie entsprechend für Ansprüche auf Aufwendungsersatz.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie unsere Haftung für etwaig übernommene Garantien bleiben unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

7.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu Widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses, bei Verträgen über Warenlieferungen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Wir können bei Kaufverträgen über Waren die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

7.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Sie haben bei Verträgen über Warenlieferungen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • die wir mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB schließen;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist (z. B. Eigenexemplarbestellungen) oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

An die

Schott Music GmbH & Co. KG
Weihergarten 5
55116 Mainz
schott.buch<at>schott-music.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 8 Datenschutz

Wir achten die Privatsphäre der Nutzer und halten die geltenden Datenschutzbestimmungen ein. Personenbezogene Daten des Nutzers werden ausschließlich zur Erbringung der von Schott Buch angebotenen Dienste verwendet. Details entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Wir sind berechtigt, Nutzer, die einen Anlass zur Kündigung aus wichtigem Grund gegeben haben, für eine erneute Registrierung zu sperren. Die für diese Sperrung erforderlichen Daten können wir für einen Zeitraum von maximal 2 Jahren ab dem Ende des Nutzungsverhältnisses speichern. Ergänzend gilt unsere Datenschutzerklärung, die Sie auf unserer Homepage abrufen können.

§ 9 Mängel

(1) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche für von uns gelieferte Sachen 1 Jahr. Wir haften für Sachmängel im Übrigen nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Mängelansprüche von Unternehmern setzen voraus, dass diese bei Lieferung erkennbare offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Anlieferung angezeigt haben.

(3) Unsere Haftung wegen Schadensersatzansprüchen des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für etwaig übernommene Garantien, bleibt von den Einschränkungen der vorstehenden Absätze 1 und 2 unberührt.

(4) Etwaige Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 10 Sonstiges

(1) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahmen im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgen in der Regel per E‑Mail. Der Kunde hat daher sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E‑Mail-Adresse richtig ist und dass keine Einstellungen oder Filtervorrichtungen des Kunden den Empfang der vertragsbezogenen E‑Mails verhindern. Der Nutzer wird sein angegebenes E‑Mail-Postfach regelmäßig, spätestens jedoch alle 3 Wochen, auf neue Nachrichten überprüfen.

(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Der Nutzer kann diese Geschäftsbedingungen und die Bestelldaten vor dem Abschicken einer Bestellung ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E‑Mail, in welcher die Bestellung des Nutzers nochmals aufgeführt wird (Vertragsbestätigung).

(3) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und Schott Music der Sitz der Schott Music GmbH & Co. KG.

(4) Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.

 

Stand: April 2016

© SCHOTT MUSIC GmbH & Co. KG

Nachdruck und Verwendung dieser AGB zur Gänze oder in Teilen ist untersagt.